Beschlussentwurf abgelehnt
Am 26. März 2023 fand in Berlin der Volksentscheid Berlin 2030 klimaneutral statt, der von der Trägerin Klimaneustart organisiert wurde. Für die Annahme musste die Mehrheit der Teilnehmenden und zugleich mindestens 25 % der Stimmberechtigten zustimmen.
Insgesamt waren beim Volksentscheid rund 2,43 Mio. Berlinerinnen und Berliner stimmberechtigt – 35,7 Prozent beteiligten sich daran. 50,9 % der Teilnehmenden und 18,2 % der Abstimmungsberechtigten stimmten mit Ja. Somit wurde das Quorum nicht erreicht und der Volksentscheid nicht angenommen.
Wahlstatistik
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Gemäß dem Gesetz über Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid (Abstimmungsgesetz - AbstG) ist das Ergebnis des Volksentscheids in Berlin unter Wahrung des Wahlgeheimnisses statistisch auszuwerten; die Auswertung ist zu veröffentlichen. Volksentscheide werden in unregelmäßigen Abständen durchgeführt, sobald die rechtlichen Voraussetzungen vorliegen (§ 29 AbstG).
Die Statistik dient dem Ziel, die Öffentlichkeit über das Abstimmungsergebnis auf der Ebene des Landes Berlin und der 12 Bezirke sowie der jeweiligen Wahlbezirke zu informieren.
Wie kommen die Daten für den Statistischen Bericht zustande? Die Metadaten geben Aufschluss über die erhobenen Daten, enthalten den Erhebungsbogen sowie ggf. auch eine Datensatzbeschreibung.
Volksentscheide
Metadaten 2023